AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für megabot.ch

Betreiber der Webseite und Vertragspartner:
Roman Bucher
Robutech (Einzelunternehmen)
Schlössliweg 7
3123 Belp
Schweiz
E-Mail: info@robutech.ch
Telefon: +41 79 889 60 62
(nachfolgend „Anbieter“ genannt)

Stand: 14. April 2025

1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) für alle Bestellungen von Softwareprodukten und Lizenzen (nachfolgend „Produkte“), die über die Webseite megabot.ch getätigt werden.
1.2. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3. Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsgegenstand
2.1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Software und die Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenzen) an dieser Software zum Download über die Webseite megabot.ch.
2.2. Die spezifischen Eigenschaften der angebotenen Software, der Umfang der Lizenz sowie deren Dauer und Beschränkungen sind der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Webseite zu entnehmen.
2.3. Die Bereitstellung der Software erfolgt ausschliesslich in digitaler Form per Download. Es erfolgt keine Lieferung auf physischen Datenträgern.

3. Vertragsschluss
3.1. Die Präsentation der Produkte auf megabot.ch stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum).
3.2. Der Kunde kann Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb legen“ (oder ähnlich lautende Bezeichnung) in einem virtuellen Warenkorb sammeln.
3.3. Über den Button „Zur Kasse gehen“ (oder ähnlich) gelangt der Kunde zum Bestellprozess, wo er seine Daten eingeben und die Zahlungsart auswählen kann. Vor Abschluss der Bestellung werden dem Kunden alle Bestelldaten in einer Übersicht angezeigt, und er hat die Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren.
3.4. Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ (oder ähnlich lautende, eindeutige Bezeichnung) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab.
3.5. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert lediglich über den Eingang der Bestellung.
3.6. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden annimmt, indem er entweder eine separate Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) per E-Mail versendet oder die Software zum Download bereitstellt bzw. den Zugang oder den Lizenzschlüssel übermittelt.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Alle auf der Webseite angegebenen Preise sind Endpreise in Schweizer Franken (CHF). Da es sich um ein Einzelunternehmen handelt, das nicht im Handelsregister eingetragen ist, wird keine Mehrwertsteuer ausgewiesen, da der Anbieter aufgrund der Unternehmensform nicht mehrwertsteuerpflichtig ist.
4.2. Die verfügbaren Zahlungsmethoden sind Kreditkarte, PayPal und Stripe.
4.3. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern nicht anders vereinbart (z.B. bei Vorauskasse).
4.4. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen gemäss den gesetzlichen Bestimmungen zu fordern.

5. Lieferung und Bereitstellung der Software
5.1. Die Lieferung der Software erfolgt ausschliesslich digital durch Bereitstellung eines Download-Links und/oder eines Lizenzschlüssels. Diese werden dem Kunden in der Regel per E-Mail nach erfolgreichem Zahlungseingang zugesandt oder im Kundenkonto auf der Webseite zur Verfügung gestellt.
5.2. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Download und die Installation sowie Nutzung der Software sicherzustellen (z.B. kompatibles Betriebssystem, ausreichender Speicherplatz, Internetverbindung). Der Anbieter haftet nicht für Kompatibilitätsprobleme auf Seiten des Kunden, es sei denn, diese beruhen auf fehlerhaften Angaben in der Produktbeschreibung.
5.3. Der Kunde ist verpflichtet, die heruntergeladene Software sowie Lizenzschlüssel sicher aufzubewahren.

6. Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenz)
6.1. Mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises erhält der Kunde das in der jeweiligen Produktbeschreibung näher definierte Nutzungsrecht (Lizenz) an der erworbenen Software.
6.2. Sofern nicht anders angegeben, handelt es sich um ein einfaches, nicht ausschliessliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Software für eigene Zwecke des Kunden im Rahmen der Beschreibung (z.B. Installation auf einer bestimmten Anzahl von Geräten, zeitlich unbegrenzt oder befristet).
6.3. Jegliche weitergehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung (über das zur bestimmungsgemässen Nutzung erforderliche Mass hinaus), Vermietung, Verleihung, öffentliche Zugänglichmachung, Dekompilierung, Disassemblierung oder Reverse Engineering der Software ist untersagt, sofern nicht gesetzlich zwingend erlaubt.
6.4. Urheberrechtsvermerke, Seriennummern oder sonstige der Identifikation dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.
6.5. Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Kaufpreiszahlung.

7. Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten
7.1. Das Schweizer Recht sieht für Online-Geschäfte grundsätzlich kein gesetzliches Widerrufsrecht vor.
7.2. Für digitale Inhalte (Software zum Download, Lizenzschlüssel), die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, besteht kein Widerrufsrecht, sobald mit der Ausführung des Vertrages (d.h. mit der Bereitstellung des Downloads oder der Übermittlung des Lizenzschlüssels) begonnen wurde, vorausgesetzt, der Kunde hat dem vor Beginn der Ausführung ausdrücklich zugestimmt und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt, dass er sein Widerrufsrecht (falls theoretisch eines bestünde) mit Beginn der Vertragsausführung verliert.
7.3. Der Anbieter wird den Kunden im Bestellprozess auf diese Regelung hinweisen und dessen Zustimmung einholen.

8. Gewährleistung und Haftung
8.1. Der Anbieter leistet Gewähr dafür, dass die Software im Wesentlichen die in der Produktbeschreibung genannten Funktionen erfüllt und nicht mit Mängeln behaftet ist, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder erheblich mindern.
8.2. Auftretende Mängel sind dem Anbieter unverzüglich nach Entdeckung schriftlich (z.B. per E-Mail) anzuzeigen.
8.3. Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts (OR). Der Anbieter ist nach seiner Wahl zur Nachbesserung (z.B. durch Lieferung eines Updates oder Patches) oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
8.4. Die Haftung des Anbieters für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz (sofern anwendbar). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit und für Hilfspersonen wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
8.5. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Schäden, die durch unsachgemässe Nutzung, fehlerhafte Installation durch den Kunden, Viren oder Inkompatibilität mit der Systemumgebung des Kunden entstanden sind, sofern diese nicht auf eine Pflichtverletzung des Anbieters zurückzuführen sind.

9. Datenschutz
9.1. Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses.
9.2. Ausführliche Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der separaten Datenschutzerklärung auf der Webseite megabot.ch, die Bestandteil dieser AGB ist.

10. Geistiges Eigentum
10.1. Sämtliche Rechte an der Software, einschliesslich Urheberrechten, Markenrechten und sonstigen geistigen Eigentumsrechten, verbleiben beim Anbieter bzw. dessen Lizenzgebern. Der Kunde erhält lediglich die in Ziffer 6 definierten Nutzungsrechte.
10.2. Alle Inhalte der Webseite megabot.ch (Texte, Bilder, Grafiken, Logo etc.) sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum des Anbieters oder Dritter. Jede Verwendung ausserhalb des Besuchs der Webseite und des Bestellvorgangs bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

11. Änderung der AGB
11.1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die jeweils gültige Fassung wird auf der Webseite megabot.ch veröffentlicht.
11.2. Für bereits getätigte Bestellungen gelten die AGB in der Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Änderungen für laufende Vertragsverhältnisse (z.B. Abonnements, falls angeboten) werden dem Kunden rechtzeitig, unter Hinweis auf die Widerspruchsmöglichkeit, mitgeteilt.

12. Schlussbestimmungen
12.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet ausschliesslich materielles Schweizer Recht Anwendung, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
12.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters (Belp, Schweiz), sofern der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in der Schweiz, kann er wahlweise am Sitz des Anbieters oder an seinem eigenen Wohnsitz klagen. Der Anbieter kann Verbraucher ausschliesslich an deren Wohnsitz verklagen. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.
12.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.